„Vieles ist damals verloren gegangen, was uns heute helfen würde“

Markus Schlimbach über den Kampf für den Erhalt der Industriebetriebe

Der heutige Vorsitzende des DGB Sachsen  begann sein Berufsleben mit seiner Ausbildung zum Buchhändler in Karl-Marx-Stadt (ab 1990 Chemnitz). Er gehörte zu dem alternativen Milieu in der DDR, so verweigerte er den Dienst an der Waffe und diente als Bausoldat. Aufgrund dessen verlor er dann seinen Studienplatz.

1989 stellte sich für Schlimbach dann die Frage, ob auch er in den Westen flüchten sollte. Er entschied sich dagegen. Er beteiligte sich stattdessen in Chemnitz bei den Diskussionen über den Verlauf der weiteren politischen Wende.

Ab Januar 1990, als auf einmal die Deutschlandfahnen auf den Montagsdemonstrationen auftauchten, fiel Schlimbach auf, dass die politische Transformation auch für die Arbeitswelt einschneidende Auswirkungen haben werden. Als die Treuhand ihren gesetzlichen Auftrag anging, mussten sich die ostdeutschen Gewerkschaften transformieren. Waren diese vor 1990 noch vor allem für den Urlaubsdienst zuständig, mussten sie ab 1990 Arbeitsplätze verteidigen, Tarifverträge erkämpfen und Betriebsräte aufbauen.

Für die Gewerkschaften war schnell klar, dass die ostdeutschen Betriebe zuallererst saniert werden mussten, damit sie im Wettbewerb bestehen und die Arbeitsplätze gesichert werden konnten. Doch der damals vorherrschende neoliberale Zeitgeist  sorgte dafür, dass alle Betriebe, die nicht sofort verkauft wurden, liquidiert werden sollten.

Um diesem Zeitgeist etwas entgegen zu setzen, entwarf der DGB ein Gegenmodell zu Ausverkauf und Betriebsschließungen: Ausgewählte industrielle Kerne sollten der Verfügung der Treuhand wieder entzogen werden und als staatliche Holdings weitermachen. Hierfür entwarf der DGB zusammen mit der sächsischen Landesregierung das Projekt ATLAS („ausgewählte Treuhandbetriebe vom Land ausgewählt zur Sanierung“). Hierdurch sollten die Betriebe ohne den Privatisierungsdruck der Treuhand die notwendige Zeit bekommen, um sich zu sanieren und zukunftsfähig zu wirtschaften.

 

Organigramm der geplanten Staatsholding. Hierdurch sollten Arbeitsplätze in der sächsischen Industrie gerettet werden. Aus: Archiv DGB Sachsen

Heute bestimmt Schlimbach vor allem den Zeitdruck, den die Treuhandanstalt für seine Mammutaufgabe bekommen hat, als Grundfehler. Für die Entscheidungen über die Zukunft der 12.000 Betriebe und vier Millionen Arbeitsplätze hatte die Anstalt bloß vier Jahre Zeit. Die Betriebe brauchten aber mehr Zeit, um ihre internen Abläufe auf die neue wirtschaftliche Situation einzustellen und sich zu sanieren. Doch durch die damaligen politischen Entscheidungen führten schlussendlich dazu, dass Millionen Arbeitsplätze verloren gingen und traditionsreiche Wirtschaftsregionen deindustrialisiert wurden.

Mediathek